Archiv
Aktuelle Rechtsprechung
BGH-Urteil: Liquiditätsengpass oder Zahlungsunfähigkeit? Auf schmalem Grat in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
Beitrag von Christoffer Gruppe
Für das Jahr 2023 wird für Deutschland eine Rezession bei gleichzeitig hoch bleibender Inflation prognostiziert, Lieferketten bleiben instabil, Fachkräfte rar. Der Mittelstand blickt laut Creditreform* mit größter Sorge in die Zukunft. Die Bundesregierung beabsichtigt zwar, die gesetzliche Insolvenzantragspflicht – wie schon während der Corona-Pandemie – auszusetzen, allerdings nur für bereits überschuldete Gesellschaften. Zahlungsunfähige Gesellschaften sollen hingegen weiterhin zur Stellung des Insolvenzantrags verpflichtet bleiben.**
Rechtzeitig entscheiden
Ideal D&O versichert und beraten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
Beitrag von Lars Sapara
Steigende Energiepreise, verlangsamte Lieferketten, Fachkräftemangel, drohende Rezession: Unternehmen, Unternehmer:innen und ihre Aufsichtsorgane plagen zurzeit viele Herausforderungen. Kurzfristige Entlastung ist kaum in Sicht.
Um dabei zu helfen, dass insbesondere unter diesen schwierigen Bedingungen Unternehmen gar nicht erst in die Insolvenz geraten, bietet die VOV in ihren D&O-Policen mit dem ReCo-Deckungsbaustein eine maßgeschneiderte Lösung an, mit der sich Insolvenzen aktiv verhindern lassen.
Richtig absichern
„Ich habe meine eigene D&O-Versicherung“
Beitrag von Franz M. Held
Heutzutage sollte niemand mehr eine Position als Vorstand oder Geschäftsführer annehmen, ohne sich über eine D&O-Versicherung abzusichern. Als wertvolles Ass im Ärmel erweist sich dabei auch eine persönliche D&O-Versicherung.
Schadenbeispiel
Anspruchsvolle Abwehr im Schadenfall
Artikel von Sebastian Preißler
Die Abwehrschutzfunktion der D&O-Versicherung gewinnt aufgrund der steigenden haftungsrechtlichen Inanspruchnahmen mehr und mehr an Bedeutung. Wie wichtig diese ist, zeigt sich vor allem bei Insolvenzschäden, weil hier die Verteidigung besonders anspruchsvoll ist.
Was leistet die D&O?
Die Rechtsschutzfunktion in der D&O-Versicherung – wichtig, aber bitte richtig!
Beitrag von Sören Rettig
Die D&O-Versicherung besteht im Kern aus zwei Leistungsversprechen. Im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung steht dabei häufig die Freistellung der versicherten Person im Falle einer begründeten und versicherten Inanspruchnahme als zentrales Versprechen des Schutzes des Privatvermögens der versicherten Personen.
Weiterbildung
VOV Online Seminare – Ein Resümee mit Ausblick
Beitrag von Lars Sapara
Im Januar endete unsere erste Kurzreihe der VOV Online Seminare mit rund 1.700 Anmeldungen! Die Online Seminare runden dabei das im Mai des vergangenen Jahres mit unserem D&O-Journal und nicht zuletzt Oliver Langes D&O-Kolumne Begonnene ab. Ziel war und ist unser Expertenwissen rund um die Themen Managerhaftlicht, Organhaftung und aktueller Rechtsprechung zur D&O-Versicherung zu teilen und weiterzugeben.
Aktuelle Rechtsprechung
Wer weiß schon, was jemand wusste, außer er selbst?
Beitrag von Oliver Lange
Rückblickend weiß niemand, was derjenige, der eine Pflicht verletzt hat, im Zeitpunkt seines pflichtwidrigen Tuns oder Unterlassens gedacht oder gewusst hat, außer der Täter selbst. Und sogar dieser erinnert sich, wenn mittlerweile einige Zeit verstrichen ist, möglicherweise gar nicht oder nicht mehr richtig an sein früheres Bewusstsein. Bekanntlich täuscht Erinnerung häufiger als sie zutrifft und „überschreibt“ Bewusstsein sich gelegentlich selbst.
Aktuelle Rechtsprechung
Vorläufiger Rechtsschutz in der D&O-Versicherung
Beitrag von Oliver Lange
Das OLG Frankfurt a.M. (7 U 19/21, r+s 2021, 502) hat am 7.7.2021 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber geurteilt, ob der D&O-Grundversicherer der Wirecard AG dem früheren Vorstandsvorsitzenden Dr. Braun vorläufig Rechtsschutz gewähren muss.
HR-Management
Warum zur VOV?
Beitrag von Kerstin Kolter-Ülker
Wieder ist ein Jahr in der Pandemie vergangen, geprägt von Unsicherheit, wirtschaftlichen und persönlichen Ups & Downs und wenig Beständigkeit. Zu allem Überfluss macht sich der Fachkräftemangel stärker denn je bemerkbar.
Sesselwechsel
„Die VOV war ein No-Brainer für mich“
Interview von Kerstin Kolter-Ülker
Sören Rettig ist gebürtiger Berliner, sozialisierter Hamburger, hat in Köln Jura studiert, in Melbourne seinen Master gemacht und mehr als fünf Jahre bei einer großen Wirtschaftskanzlei gearbeitet. 2020 wechselt er zur VOV, wegen des guten Namens, vor allem aber wegen der inhaltlichen Herausforderungen.
D&O-Markt
Niemand klappt die Regenschirme zu
Beitrag von Alina Nokka
Immer mehr Anbieter schauen derzeit noch genauer hin, welche Unternehmen Sie versichern wollen und welche nicht. Einige Unternehmen berichten, sie bekämen kaum noch Deckung, weil D&O-Versicherer die Regenschirme zuklappen. Das ist gefährlich, denn D&O-Versicherungsschutz ist ein wichtiger Bestandteil für eine gut funktionierende Wirtschaft.
Aktuelle Rechtsprechung
Reputationsschutz in der D&O-Versicherung
Beitrag von Oliver Lange
Das OLG Frankfurt a.M. hat am 05.11.2021 (7 U 96/21, BeckRS 2021, 33438) im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens den D&O-Grundversicherer der Wirecard AG dazu verurteilt, dem früheren Vorstandsvorsitzenden der Gesellschaft von entstandenen Kosten freizustellen.
Kein Kommentar
FBB (BER)
Kolumne von Oliver Lange
Was soll man sich viele eigene Gedanken machen, wenn es interessante zitierfähige Texte aus anderer Quelle gibt, die dem Publikum möglicherweise nicht hinreichend bekannt sind, es aber verdienen, bekannt zu sein und im kollektiven Gedächtnis zu bleiben. Diesmal: Der Flughafen Berlin Brandenburg.
Aktuelle Rechtsprechung
Der latente und der manifeste Deckungsanspruch des Versicherten in der D&O-Versicherung
Beitrag von Oliver Lange
Vor kurzem hat der Bundesgerichtshof über den „Regress des Rechtsschutzversicherers gegen den Rechtsanwalt wegen unzureichender Beratung des Mandanten über mangelnde Erfolgsaussichten“ geurteilt (BGH Urt. v. 16.9.2021 – IX ZR 165/19, r+s 2021, 635). Was das konkret bedeutet.
Nebenleistungen
Was geht das den D&O-Versicherer an?
Beitrag von Sören Rettig
Neben den eigentlichen Hauptleistungspflichten des Versicherers – die Abwehr und die Freistellung von versicherten Ansprüchen – gewähren viele D&O-Versicherungen noch weitere Leistungen, die verschiedenste Risiken von Geschäftsleitern absichern. Doch das heißt nicht automatisch, dass die D&O immer einspringt, wenn irgendetwas passiert, das auch nur ein wenig mit deren beruflicher Tätigkeit zu hat. Eine Aufklärung.
Aktuelle Rechtsprechung
Praxisrelevante Aspekte der Deckungszusage
Beitrag von Oliver Lange
Eine der wichtigsten Willenserklärungen, die ein Versicherer gegenüber einem Versicherten abgibt, ist die Deckungszusage, also die verbindliche Erklärung, eine bestimmte Leistung aus dem Versicherungsvertrag erbringen zu wollen. Sie bindet den Versicherer in besonderem Maße, wie ein jüngerer Beschluss des OLG Nürnberg (Beschl. v. 9.8.2021 – 8 U 1012/21, r+s 2021, 632) wieder einmal vor Augen geführt hat. Das gibt Anlass, über einige praktisch relevante Aspekte der Deckungszusage zu berichten.
Öffentliche Angelegenheiten
Res publica
Kolumne von Oliver Lange
Haftungsfälle beruhen typischerweise darauf, dass irgendetwas anders gelaufen ist als erwartet und sich am Ende ein Schaden realisiert, mit dem niemand gerechnet hat. Aber es wird immer irgendjemanden geben, der rückblickend meint, dass die Entwicklung vorhersehbar gewesen sei.
Deckungsnotstände
Kein D&O-Lockdown! Managerschutz ist systemrelevant
Beitrag von Franz M. Held
2020 haben die D&O-Versicherer deutlich mehr Geld für Schäden ausgegeben als noch im Vorjahr. Insgesamt liegt die Schadenquote bei 110 Prozent, wie Zahlen des GDV zeigen. Zudem steigen die D&O-Schäden schneller als die Beiträge. Unternehmen beklagen deshalb, dass viele Anbieter die Regenschirme zuklappen. Was ist dran am drohenden Deckungsnotstand?
Aktuelle Rechtsprechung
Der unmöglicherweise sich selbst überwachende Geschäftsleiter
Beitrag von Oliver Lange
Man könnte der Meinung sein, dass es nicht möglich ist, sich selbst zu überwachen und dass man für Unmögliches, wenn es sich dann tatsächlich als solches erweist, auch nicht verantwortlich gemacht werden kann. Das ist aber keineswegs so. Der österreichische OGH – das Pendant zum BGH – hat dies für Geschäftsleiter jüngst (noch einmal) veranschaulicht (Beschluss vom 25.11.2020 – 6 Ob 209/20h = NZG 2021, 647).
Versichern statt Verunsichern
Wo bleiben die Faktenchecker?
Beitrag von Franz M. Held
In der letzten Zeit ist im Kontext der Corona-Krise ein interessantes Phänomen zu beobachten: Die Faktenchecker. Sie haben sich zur Aufgabe gemacht, Desinformationen zu bekämpfen und Falschmeldungen einzudämmen. Hier heißt es aber den Überblick zu behalten, was Information und vermeintliche Desinformation ist.
Aktuelle Rechtsprechung
Die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder für Pflichtverletzungen des Vorstands
Beitrag von Oliver Lange
Das Berliner Kammergericht hat jüngst, durch Urteil vom 29.04.2021 (Az. 2 U 108/18, veröffentlicht in BeckRS 2021, 11268), zwei frühere Aufsichtsratsmitglieder einer insolventen Aktiengesellschaft gesamtschuldnerisch zur Zahlung von rund 1,6 Mio. EUR zuzüglich Zinsen, vorgerichtlicher Kosten und der Kosten des Rechtsstreits an den Insolvenzverwalter der Gesellschaft verurteilt.
D&O-Verschaffungsklauseln
Darauf müssen Geschäftsleiter achten
Beitrag von Christian Runkel
Seit Jahren steigt das Risiko für Geschäftsleiter, persönlich zu haften. Falls ein Betroffener Schadenersatz zahlen muss, kann das die Existenz gefährden. Viele sichern sich deshalb mit einer D&O-Police ab und lassen sich diesen Schutz vertraglich zusichern. Diese Stolperfallen sollten sie dabei kennen.
Zur Enthaftung des Geschäftsführers
Die mäandernde Enthaftungswirkung einer Entlastung
Beitrag von Oliver Lange
Es ist immer wieder erstaunlich, wie wenig in der Praxis über die Entlastung bekannt ist, obwohl sie dort andauernd vorkommt. Zwar wird sie jedem ein ungefährer Begriff sein als Erklärung der Gesellschafter, dass die zurückliegende Geschäftsführung im Großen und Ganzen gebilligt werde. Eine bloß ungefähre Begriffsvorstellung genügt jedoch nicht, um eine verlässliche Einschätzung bilden zu können.
Aktuelle Rechtsprechung
Doppelte Vergeltung
Beitrag von Oliver Lange
Von Publius Tacitus, der auch Anwalt war und als einer der bedeutendsten Redner seiner Zeit galt, soll der Satz stammen: „Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen.“ Diese Feststellung ist nun bald 2.000 Jahre alt, denn Tacitus lebte ungefähr im Zeitraum 58 n. Chr. bis 120 n. Chr. Seitdem hat sich nicht viel geändert.
Aufklärungsobliegenheiten
Wichtige Instrumente der Schadenregulierung
Beitrag von Sören Rettig
D&O-Schadenfälle sind keine leichte Angelegenheit. Einer der Gründe: Versicherer, versicherte Personen und die beteiligten Rechtsanwälte nähern sich den Haftungsvorwürfen häufig aus völlig anderen Richtungen, was die Regulierung oftmals erschwert. Aufklärungsobliegenheiten dienen dazu, dass alle beteiligten Parteien auf dem gleichen Kenntnisstand sind und fördern so eine möglichst reibungslose Bearbeitung des Schadenfalles.
§ 15b InsO
So will der Gesetzgeber Corona-Insolvenzen vermeiden
Beitrag von Robert Reinartz
Die wirtschaftliche Not vieler Unternehmen durch die Corona-Krise spiegelt sich weiterhin nicht in einem Anstieg der gemeldeten Unternehmensinsolvenzen wider. Im Jahr 2020 zeigte sich eine stetig sinkende Zahl eröffneter Regelinsolvenzverfahren, bis sich im November (+5 %) und Dezember (+18 %) eine Umkehr des Trends abzeichnete. Diese Entwicklung wurde nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wieder beendet.
Aufrechnung als Versicherungsfall
Schmarrn
Kolumne von Oliver Lange
Ein Schmarrn ist eine süße Mehlspeise, Kaiserschmarrn beispielsweise. Gleichzeitig handelt es sich um ein Synonym für Unfug. Was ich soeben gelesen habe, ist Letzteres und lässt sich nur durch kleinere oder größere Mengen des Ersteren ertragen. Glucose stärkt bekanntlich den Gleichmut.
Managerhaftpflicht
Darf’s ein wenig weniger sein?
Beitrag von Franz M. Held
Der D&O-Markt ist in Bewegung und zuletzt hat der VW-Vergleich noch mal Öl ins Feuer gegossen. So der Untertitel eines Beitrages in der Börsenzeitung vom 17.6.2021 „Haftungsschutz für Manager im Dax wird deutlich teurer“. Der Autor geht davon aus, dass das Haftungsrisiko noch nie so groß war wie heute. Das kann gefährlich werden für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Prozess-Psychologie
Gegen unberechtigte Ansprüche wehren
Schadenfall von Sebastian Preißler
D&O-Schäden gehen ganz schnell in die Millionen. Nicht alle Forderungen aber sind auch berechtigt. Das Problem: weil die Beweislast bei den Betroffenen liegt, können selbst unbegründete Ansprüche teuer werden.
Bedingungswerke
„Darf’s ein wenig mehr sein?“
Beitrag von Franz M. Held
Sehr viele Jahre funktionierte der deutsche D&O-Markt frei nach dem Motto an der Fleischertheke: “Darf´s ein wenig mehr sein?“ Die D&O-Versicherer übertrafen sich darin, die ohnehin schon umfangreichen Listen von Deckungsinhalten auch um zum Teil fragwürdige Bedingungs-“Highlights“ zu ergänzen.
Aktuelle Rechtsprechung
Die Rücksichtnahmepflicht des Versicherers
Beitrag von Oliver Lange
Das Versicherungsverhältnis ist in besonderem Maße durch Treu und Glauben geprägt. Das ist nichts Neues, sondern schon lange, nämlich seit der Rechtsprechung des Reichsgerichts, anerkannt, mit der Folge, dass – auch und gerade außerhalb einer ausdrücklichen versicherungsvertraglichen Regelung – der Versicherer genauso auf die berechtigten Interessen des Versicherungsnehmers und der Versicherten Rücksicht nehmen muss wie umgekehrt diese auf die berechtigten Interessen des Versicherers.
Digitalisierung
Wie Corona die vollautomatisierte Versicherung aushebelt
Beitrag von Christian Runkel
Eine künstliche Intelligenz entscheidet über den Preis, nachdem sie dem Kunden ein paar einfache Fragen gestellt hat. Was bei Haftpflicht und Hausrat inzwischen klappt, wünschen sich viele auch für komplexe Produkte wie die D&O. Doch ganz so einfach ist es nicht.
Kardinalpflichten
Kardinäle, Prinzipale und ein Insolvenzverwalter
Kolumne von Oliver Lange
Kardinäle sind verpflichtet, sich jederzeit auf Wunsch des Papstes nach Rom zu begeben. Gleichzeitig sind sie nicht „Erste“, sondern „Zweite“, nämlich zweithöchste Würdenträger in der katholischen Kirche nach dem Pontifex Maximus.
Interview
„Wir müssen zum Kern der D&O-Versicherung zurück.“
Interview von Franz M. Held
Corona hat die Branche aufgeschreckt. Kapazitäten verknappen sich und immer mehr Unternehmen fällt es schwer, noch passende D&O-Deckungen zu bekommen. Weil die Anbieter auch vor ganze Branchen ein Stoppschild gestellt hätten, stünden kerngesunde Unternehmen teils nackt im Wind, kritisiert Franz M. Held, Senior Executive Advisor bei der VOV.
Wissentlichkeitsausschluss
Märchen und Mythen
Beitrag von Oliver Lange
Was Juristen in Unternehmen, Konzernen und bei D&O-Versicherern treiben, wenn sie ihrem Tagwerk nachgehen, ist für juristisch nicht bewanderte Zaungäste kaum nachvollziehbar. Nicht, weil – jedenfalls meistens – nicht Hand und Fuß hätte, was getan wird, sondern weil die rechtlichen Regeln, denen das geschäftige Treiben folgt, ohne profunde Vorkenntnis einfach nicht zu durchschauen sind.
Video von Alexander Probst
Redewendungen
„Es kommt drauf an“
Kolumne von Oliver Lange
Worauf kommt es eigentlich an, wenn ein Jurist auf die Frage nach der Rechtslage wissen lässt: „Es kommt drauf an“? Das ist ja eine häufige Antwort, die für den fragenden Nichtjuristen den gleichen Inhalt hat, wie wenn er die Antwort erhielte „weiß ich nicht so genau“. Und so ist es dann auch.
Oliver Lange
Boreout – Oder doch nicht?
Kolumne von Oliver Lange
Heute Morgen – es ist Samstag, 5.30 Uhr – blätterte ich im Internet und las als Erstes, dass VW nunmehr einen „Milliardenbetrag von Ex-Chef Winterkorn“ fordere. Interessant, dachte ich mir, oder aber jedenfalls geeignet für die Kolumne.
Gut zu wissen
Wer oder was ist die VOV?
Beitrag von Oliver Lange
Gute Frage! Eigentlich ist es ganz simpel, man muss es nur wissen: Die VOV ist eine Versicherungsgemeinschaft, bestehend aus namhaften Versicherern, die gemeinsam das Risiko der im Namen der VOV Versicherungsgemeinschaft geschlossenen Versicherungsverträge tragen und sich auch die Prämieneinnahmen teilen.