Rechtsprechung

Archiv

Aktuelle Rechtsprechung

Vorläufiger Rechtsschutz in der D&O-Versicherung

Beitrag von Oliver Lange

Das OLG Frankfurt a.M. (7 U 19/21, r+s 2021, 502) hat am 7.7.2021 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber geurteilt, ob der D&O-Grundversicherer der Wirecard AG dem früheren Vorstandsvorsitzenden Dr. Braun vorläufig Rechtsschutz gewähren muss.

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Reputationsschutz in der D&O-Versicherung

Beitrag von Oliver Lange

Das OLG Frankfurt a.M. hat am 05.11.2021 (7 U 96/21, BeckRS 2021, 33438) im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens den D&O-Grundversicherer der Wirecard AG dazu verurteilt, dem früheren Vorstandsvorsitzenden der Gesellschaft von entstandenen Kosten freizustellen.

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Der latente und der manifeste Deckungsanspruch des Versicherten in der D&O-Versicherung

Beitrag von Oliver Lange

Vor kurzem hat der Bundesgerichtshof über den „Regress des Rechtsschutzversicherers gegen den Rechtsanwalt wegen unzureichender Beratung des Mandanten über mangelnde Erfolgsaussichten“ geurteilt (BGH Urt. v. 16.9.2021 – IX ZR 165/19, r+s 2021, 635). Was das konkret bedeutet.

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Praxisrelevante Aspekte der Deckungszusage

Beitrag von Oliver Lange

Eine der wichtigsten Willenserklärungen, die ein Versicherer gegenüber einem Versicherten abgibt, ist die Deckungszusage, also die verbindliche Erklärung, eine bestimmte Leistung aus dem Versicherungsvertrag erbringen zu wollen. Sie bindet den Versicherer in besonderem Maße, wie ein jüngerer Beschluss des OLG Nürnberg (Beschl. v. 9.8.2021 – 8 U 1012/21, r+s 2021, 632) wieder einmal vor Augen geführt hat. Das gibt Anlass, über einige praktisch relevante Aspekte der Deckungszusage zu berichten.

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Der unmöglicherweise sich selbst überwachende Geschäftsleiter

Beitrag von Oliver Lange

Man könnte der Meinung sein, dass es nicht möglich ist, sich selbst zu überwachen und dass man für Unmögliches, wenn es sich dann tatsächlich als solches erweist, auch nicht verantwortlich gemacht werden kann. Das ist aber keineswegs so. Der österreichische OGH – das Pendant zum BGH – hat dies für Geschäftsleiter jüngst (noch einmal) veranschaulicht (Beschluss vom 25.11.2020 – 6 Ob 209/20h = NZG 2021, 647).

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder für Pflichtverletzungen des Vorstands

Beitrag von Oliver Lange

Das Berliner Kammergericht hat jüngst, durch Urteil vom 29.04.2021 (Az. 2 U 108/18, veröffentlicht in BeckRS 2021, 11268), zwei frühere Aufsichtsratsmitglieder einer insolventen Aktiengesellschaft gesamtschuldnerisch zur Zahlung von rund 1,6 Mio. EUR zuzüglich Zinsen, vorgerichtlicher Kosten und der Kosten des Rechtsstreits an den Insolvenzverwalter der Gesellschaft verurteilt.

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Doppelte Vergeltung

Beitrag von Oliver Lange

Von Publius Tacitus, der auch Anwalt war und als einer der bedeutendsten Redner seiner Zeit galt, soll der Satz stammen: „Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen.“ Diese Feststellung ist nun bald 2.000 Jahre alt, denn Tacitus lebte ungefähr im Zeitraum 58 n. Chr. bis 120 n. Chr. Seitdem hat sich nicht viel geändert.

Weiterlesen  

Aktuelle Rechtsprechung

Die Rücksichtnahmepflicht des Versicherers

Beitrag von Oliver Lange

Das Versicherungsverhältnis ist in besonderem Maße durch Treu und Glauben geprägt. Das ist nichts Neues, sondern schon lange, nämlich seit der Rechtsprechung des Reichsgerichts, anerkannt, mit der Folge, dass – auch und gerade außerhalb einer ausdrücklichen versicherungsvertraglichen Regelung – der Versicherer genauso auf die berechtigten Interessen des Versicherungsnehmers und der Versicherten Rücksicht nehmen muss wie umgekehrt diese auf die berechtigten Interessen des Versicherers.

Weiterlesen